AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Geltungsbereich
Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten durch Auftragserteilung für alle Geschäfte zwischen TRENDFREI Design Robert Hiltl, Gesandtenstraße 6, 93047 Regensburg (nachfolgend Auftragnehmer genannt) und dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die der Auftragnehmer nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für ihn unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(2) Auftragserteilung, -änderung, -widerruf und -kündigung.
Aufträge können per Fax, e-Mail oder auf dem Postweg erteilt werden. Für die Richtigkeit telefonisch erteilter Aufträge wird keine Gewähr übernommen. Aufträge können nur schriftlich widerrufen oder geändert werden.
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der nach seinen Vorgaben erstellten Gestaltungsarbeiten nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt. Widrigenfalls ist der Auftragnehmer berechtigt, den Auftrag zu verweigern. Der Auftragnehmer übernimmt hier keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Gestaltungsarbeiten des Auftraggebers gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Auftraggebers oder inhaltlichen Fehlern der von ihm zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
(3) Leistung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach Maßgabe seines Angebotes und seiner Geschäftsbedingungen. Der Auftragnehmer kann die ihm obliegenden Leistungen auch von Dritten erbringen lassen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Auftragnehmer alleiniger Vertragspartner des Auftraggebers.
(4) Beanstandung
Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarte Leistung mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen.
Für fehlende oder fehlerhafte Informationen und die daraus resultierenden Folgen und Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Für die Richtigkeit von Informationen, die aus Fremdquellen stammen, kann keine Gewähr übernommen werden. Beanstandungen, die der Auftragnehmer zu vertreten hat, können nur innerhalb von einer Woche nach Leistungsempfang schriftlich geltend gemacht werden. Bei vom Auftragnehmer zu vertretenden rechtzeitigen Beanstandungen besteht nur das Recht auf Ersatzlieferung oder Rückerstattung des Rechnungsbetrages. Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind – auch bei telefonischer Auftragserteilung – ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.
Schadensersatzansprüche aus vom Auftragnehmer zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes, es sei denn dem Auftragnehmer fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
(5) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des vertraglich vereinbarten Kaufpreises bleibt die gesamte Leistung Eigentum des Autragnehmers. Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, kann der Auftragnehmer, unbeschadet sonstiger Rechte, die erbrachte Leistung zur Sicherung seiner Rechte zurücknehmen, wenn er dies dem Auftraggeber angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
(6) Preise und Zahlung
Es gelten die in den aktuellen Preislisten bzw. betreffenden Angeboten des Auftragnehmers genannten Nettopreise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungsbeträge werden grundsätzlich mit Rechnungserhalt fällig und sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu bezahlen. Leistungen, die zu monatlichen Preisen angeboten werden, sind im voraus für den Zeitraum eines Kalenderquartales zu bezahlen. Die Rechnungsstellung für diese Leistungen erfolgt am Beginn des jeweiligen Kalenderquartals. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 5% über dem FIBOR sowie evtl. entstehende Einziehungskosten berechnet. Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zum Ausgleich des offenstehenden Rechnungsbetrages zurückstellen. Wird der Auftragnehmer beim Bankeinzugsverfahren oder der Scheckeinlösung durch Gründe, die der Auftraggeber zu vertreten hat, rückbelastet, so hat der Auftraggeber die entstehenden Kosten zu tragen. Rechnungsbetrag und Kosten werden sofort fällig.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von drei Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat der Auftraggeber das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird, sofern die Preisanhebung über die allgemeine Preissteigerung wesentlich hinausgeht.
(7) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist das für den Sitz des Auftragnehmers zuständige Gericht.
Es gilt deutsches Recht.
(8) Datenschutz
Gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz weist der Auftragnehmer darauf hin, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen die erforderlichen Kundendaten mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus gespeichert werden können. Der Auftragnehmer weist außerdem darauf hin, daß erfüllte Leistungen zu Referenzzwecken verwendet werden können. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(9) Nutzung
Der Auftragnehmer weist darauf hin, daß erfüllte Leistungen jeweils das einfache Nutzungsrecht beinhalten.
